Michael Brunn

Die überarbeiteten Vorlagen sollen Schiffseignern helfen, die Dokumentationsanforderungen sowohl nach der EU-Verordnung zum Wiederverwerten von Schiffen als auch nach dem Hongkonger Internationalen Übereinkommen für das sichere und umweltfreundliche Recycling von Schiffen mit einem Zertifikatssatz zu erfüllen.

Der Gemeinderat hat dem Vorhaben am Montag, 19. Januar, einstimmig zugestimmt. Der Baubeginn ist für den Sommer vorgesehen, die Inbetriebnahme der Anlage ist Anfang 2027 geplant.

Mit der Umstrukturierung werden zwei bislang getrennt organisierte Einheiten in einer Organisation gebündelt. Der AML war als öffentlich-rechtlicher Betrieb unter anderem für die Gebührenerhebung zuständig, während die KAVG als privatrechtlich organisierte Gesellschaft operative Aufgaben der Entsorgung übernommen hat. Durch die Zusammenführung werden Verwaltungs- und Entscheidungsebenen reduziert und Zuständigkeiten zentralisiert.

Zum Kongress werden rund 400 Teilnehmer*innen erwartet. Im Mittelpunkt stehen aktuelle Fragestellungen der Kreislaufwirtschaft und der Deponietechnik. Die Themen richten sich an Betreiber von Anlagen, entsorgungspflichtige Körperschaften, Genehmigungsbehörden sowie Fachbüros und Fachanwälte. Der Kongress bietet eine Plattform für den Austausch über rechtliche und technische Entwicklungen und beleuchtet deren Bedeutung für die Praxis in der Entsorgungswirtschaft.

Schneider will dort Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Finanzwelt, Wissenschaft und Zivilgesellschaft führen. Im Mittelpunkt stehen internationale Kooperationen für Klima- und Umweltschutz, die Rolle privater Investitionen sowie Perspektiven für nachhaltige Wachstumspfade in der EU und in Deutschland.

Erstmals richtet sich der Wettbewerb dabei auch an Schulen. Neben dieser neuen Kategorie können weiterhin Kommunen, private und kommunale Unternehmen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen sowie Vereine, Verbände und Stiftungen teilnehmen. Je ausgezeichnetem Projekt ist ein Preisgeld von 25.000 Euro vorgesehen. Der Wettbewerb wird gemeinsam vom Bundesumweltministerium und dem Umweltbundesamt ausgerichtet. Bewerbungsschluss ist der 20. März 2026.

Er folgt auf Simon Parth, der das Unternehmen auf eigenen Wunsch verlässt und sich künftig im familieneigenen Betrieb engagiert.

Laut Recycling Europe trägt das Recycling von Elektroschrott bereits zum Klimaschutz und zum Ressourcenschutz bei. Allerdings werden derzeit nur etwa 40 % der Elektroaltgeräte als recycelt gemeldet. Die Recyclingraten für Kunststoffe aus Elektroaltgeräten werden auf etwa 20 % geschätzt. Auch die Sammlungsniveaus liegen weiterhin unter dem EU-Sammelziel von 65 %, was zum Verlust sekundärer Rohstoffe führt und den Fortschritt in Richtung einer Kreislaufwirtschaft einschränkt.

Nach dem europäischen Rahmen für öffentliche Beschaffungen können Vergabestellen Aufträge direkt an eine rechtlich eigenständige Einrichtung vergeben, ohne standardisierte Ausschreibungsverfahren anzuwenden, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Dazu gehört die Anforderung, dass die Vertragsbehörde eine Kontrolle über die Einheit ausübt, die mit der über ihre eigenen Abteilungen ausgeübt wird. Darüber hinaus muss die kontrollierte Einheit mehr als 80 % ihrer Aktivitäten für die Kontrollbehörde oder Behörden durchführen, basierend auf dem durchschnittlichen Gesamtumsatz.

Vor diesem Hintergrund begrüßt der BDE ausdrücklich den Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der EU-Richtlinie (EU) 2024/1799 über das Recht auf Reparatur.