Michael Brunn

Ebenso auf der Agenda des Umweltministerrats standen die Finanzierung von Schadensbehebungen bei Batteriebränden und eine mögliche Verpflichtung von E-Commerce-Plattformen zur Einhaltung der EU-Vorschriften.

Unter der Führung von Prof. Dr. Rüdiger Siechau entwickelte sich die Stadtreinigung Hamburg von einer klassischen Entsorgungsanstalt zu einer modernen Dienstleisterin für Stadtsauberkeit und Kreislaufwirtschaft. So formte Siechau aus der klassischen „Mülle" ein Unternehmen, das Müll als Ressource nutzbar macht und die Lücke zwischen Entsorgung und Versorgung immer weiter schließt. Geleitet von dieser Vision und höchsten Ansprüchen an Servicequalität und Zuverlässigkeit wagte die SRH immer wieder Neues und wurde damit Vorreiterin für zahlreiche kommunale Unternehmen in Deutschland und darüber hinaus.

Der Umweltrat befasste sich in seiner letzten Sitzung des Jahres und unter dänischer Präsidentschaft in Anwesenheit von EU-Kommissarin Jessika Roswall mit zentralen umweltpolitischen Vorhaben. Die Schlussfolgerungen setzen zugleich Akzente für die Prioritäten der kommenden Ratspräsidentschaft

Ziel des Joint Ventures ist die Übernahme und Weiterentwicklung des bestehenden Altholz- und Biomassegeschäfts der PEG. Der Schwerpunkt liegt auf der Aufbereitung, Vermarktung und Belieferung von Altholz sowie Biomasse, insbesondere für regionale Biomassekraftwerke.

Die drei regional tätigen Unternehmen beabsichtigen, ihre Kompetenzen in einem Joint Venture zu bündeln. Das Vorhaben steht unter dem Vorbehalt der kartellrechtlichen Genehmigung. Ziel ist die regionale Aufbereitung mineralischer Abfälle und die Rückführung gewonnener Sande und Kiese in den Stoffkreislauf. Damit soll die Nutzung primärer Rohstoffe reduziert und die regionale Kreislaufwirtschaft gestärkt werden.

Im Mittelpunkt des Gesprächs mit BDSV-Verbandspräsidenten Andreas Schwenter, BDSV-Geschäftsführer Guido Lipinski und den Giesen-Wekos-Geschäftsführern Christoph Balzer und Kristiana Wolf standen die Herausforderungen der Branche in den Bereichen des Außenhandels, Genehmigungsverfahren und der Infrastruktur. Der Besuch war eine weitere Station auf Sassenraths „Hafenrunde", bei der er sich mit Betrieben und Beschäftigten mit Sitz im Neusser Hafen austauscht.

Aus Anlass des vbw-Kongresses „Rohstoffversorgung langfristig sichern" hebt der VBS die Bedeutung der Kreislaufwirtschaft hervor. Kreislaufwirtschaft ist Teil der Lösung angesichts knapper Ressourcen, denn Rezyklate können in vielen Bereichen Primärrohstoffe ersetzen. Damit Recycling funktioniert, benötigt es jedoch faire Rahmenbedingungen.

Damit ist das Haushaltsabfallaufkommen erstmals wieder gewachsen, seit es nach dem Höchststand in der Corona-Pandemie im Jahr 2021 (40,3 Millionen Tonnen) zwei Jahre nacheinander gesunken war. Pro Kopf wurden im Jahr 2024 rund 452 Kilogramm Haushaltsabfälle eingesammelt, das waren 11 Kilogramm mehr als im Vorjahr (441 Kilogramm).

Erstellt wurde es von Rechtsanwältin Prof. Dr. Angela Dageförde (DAGEFÖRDE Öffentliches Wirtschaftsrecht) sowie Rechtsanwältin Dr. Andrea Vetter (Dolde Mayen & Partner). Hintergrund ist die neue EU-Abfallrahmenrichtlinie, die die Rollen und Zuständigkeiten in der Textilabfallwirtschaft neu ordnet und grundlegende Entscheidungen über Aufgabenverteilung und Finanzierung erforderlich macht.

Der Gesetzesvorschlag des Bundesumweltministeriums überträgt die Vorgaben der EU-Verpackungsverordnung (PPWR) in deutsches Recht. Zusätzlich geplant ist jedoch die Gründung einer Organisation, die Maßnahmen zur Förderung von Mehrwegsystemen finanziell unterstützen soll. Die Kosten von ca. 90 Millionen Euro im Jahr sollen die Verpackungshersteller tragen. „Eine solche Organisation ist in der PPWR nicht vorgesehen und läuft einer möglichst schlanken Umsetzung und damit auch den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zuwider. Sie führt zu hohen Zusatzkosten, die am Ende auf die Verbraucherinnen und Verbraucher zurückfallen. Dies steht in einem völligen Missverhältnis zum erwartbaren Mehrwert für die Kreislaufwirtschaft und verkennt, dass es bereits eine Vielzahl von Initiativen für nachhaltigen Umgang mit Verpackungen gibt", erklärt Carl Dominik Klepper, Vorsitzender der AVU.