EU-Staatenliste: Gutachten sieht Rechtsfehler
Nach einem Gutachten für CMA und bvse wäre die geplante EU-Staatenliste für Metallschrott rechtswidrig. Die Verbände fordern Überarbeitung.

Nach einem Gutachten für CMA und bvse wäre die geplante EU-Staatenliste für Metallschrott rechtswidrig. Die Verbände fordern Überarbeitung.

Nach Angaben des bvse würde ein EU-Entwurf den Export nichtgefährlicher Metallschrotte in fast alle Staaten außerhalb der OECD ausschließen.

Der BDE fordert beim Export von Metallschrott differenzierte Regeln statt pauschaler Beschränkungen und legt vier Kernforderungen vor.

Europas Metallrecycler drohen wichtige Absatzmärkte zu verlieren. Ein EU-Entwurf zu Exporten nach Asien und Nordafrika stößt auf Kritik.

Die Europäische Kommission will mit 46 neuen Vorhaben Förderung, Verarbeitung und Recycling kriti-scher Rohstoffe ausbauen.

Öffentliche Auftraggeber sollen künftig leichter langlebige, reparierbare und wiederaufbereitete Produkte beschaffen können.

Die EU-Kommission verschärft die bestehenden Vorgaben für Recyclingeffizienz und die Gewinnung von Materialien bei Altbatterien vorerst nicht.

Die Kommission hat neue Regeln für den EU-Abfallexport ausgearbeitet und das Management von Plastikmüll, der in die Türkei transportiert wird, bewertet.

Die EU-Kommission erwägt, den Export von Schrott- und Metallrecyclingrohstoffen in Nicht-OECD-Länder einzuschränken. Nach BDE und CMA, BIR und Recycling Europe äußert sich nun auch der bvse kritisch. Der Verband warnt vor Wertverlusten und geschwächten Recyclingkapazitäten in Europa.

Branchenverbände fordern risikobasierte EU-Kriterien für Recyclingbaustoffe und warnen vor Doppelprüfungen und zusätzlicher Bürokratie.