Deutschland verfügt über einen umfassenden Rechtsrahmen für die Kreislaufwirtschaft. Aber die Recyclingpotenziale bleiben dennoch oft ungenutzt. Das Sondergutachten des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU) „Umweltrecht zwischen Anspruch und Realität: Implementation als Kernaufgabe von Umweltpolitik" zeigt, dass nicht fehlende Vorschriften das zentrale Problem darstellen, sondern deren unzureichende Umsetzung.

Der Einsatz mineralischer Ersatzbaustoffe im Straßen- und Tiefbau scheitert nicht an fehlenden gesetzlichen Grundlagen, sondern an deren mangelhafter Anwendung in der Praxis. Das machten Stefan Schmidmeyer, Geschäftsführer des bvse-Fachverbands Mineralik - Recycling und Verwertung, und Thomas Fischer, Geschäftsführer der QUBA GmbH, auf einer Informationsveranstaltung im Schloss Ettersburg am 20. Mai 2026 deutlich. Eingeladen hatten der Bauindustrieverband Hessen-Thüringen (Bauindustrie Mitte) und der Unternehmerverband Mineralische Baustoffe (UVMB).

Am 01.08.2023 ist die Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung (MantelV) in Kraft getreten, ohne dass in den letzten Änderungen die Aufnahme einer Abfallende-Regelung für Ersatzbaustoffe Einzug fand.

Gerade der Baubereich hat noch Nachholbedarf, was die Kreislaufwirtschaft angeht. Die Studie „Regelwerke des Normungs- und technischen Zulassungswesens anhand des The-menkomplexes Recyclingverfahren und Weiter-/Wiederverwendung von Bauprodukten und Baustoffen" von Franßen & Nusser Rechtsanwälte im Auftrag des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie macht aber deutlich, dass das weniger an der Baubranche, son-dern an nicht unbedingt geeigneten rechtlichen Regelungen liegt.