Geplante Zusammenarbeit mehrerer Kommunen

Nach den bisherigen Planungen wollen die Landkreise Alb-Donau-Kreis, Biberach, Heidenheim, Neu-Ulm und Sigmaringen sowie die Städte Memmingen und Ulm einen gemeinsamen Zweckverband gründen. Ziel ist die Errichtung und der Betrieb einer Biogasanlage zur Verwertung von Bioabfällen.

Die beteiligten Kommunen begründen das Vorhaben unter anderem mit fehlenden Verwertungskapazitäten. Dieser Einschätzung widerspricht der VBS. Nach Angaben des Verbandes haben private Entsorgungsunternehmen in den vergangenen Jahren kontinuierlich in moderne Anlagen und dezentrale Verwertungsstrukturen investiert. Die Unternehmen beteiligen sich regelmäßig an öffentlichen Ausschreibungen und stellen nach Auffassung des Verbandes eine zuverlässige und wirtschaftliche Entsorgung sicher.

Verband sieht keinen zusätzlichen Anlagenbedarf

Der VBS hält den Aufbau weiterer kommunaler Verwertungskapazitäten deshalb für nicht erforderlich. Nach Einschätzung des Verbandes verfügt die mittelständisch geprägte Entsorgungswirtschaft bereits heute über ausreichende und leistungsfähige Kapazitäten für die Verwertung von Bioabfällen.

Zudem verweist der Verband auf die öffentliche Kritik weiterer Organisationen am Projekt. In den vergangenen Monaten hatten unter anderem der Wirtschaftsbeirat Bayern, die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft und der Bund der Steuerzahler in Bayern Vorbehalte gegenüber dem Vorhaben geäußert.

Diskussion über Wettbewerb und Gebühren

Im Mittelpunkt der Kritik stehen die geplanten Investitionen und deren Auswirkungen auf bestehende Marktstrukturen. Der Verband sieht die Gefahr, dass kommunal finanzierte Anlagen in direkten Wettbewerb zu privatwirtschaftlichen Unternehmen treten könnten. Nach Ansicht des VBS könnten dadurch bestehende Investitionen der Entsorgungswirtschaft beeinträchtigt werden.

Als weiteres Signal wertet der Verband die Entscheidung des Kreistags Unterallgäu, eine Beteiligung an dem Projekt abzulehnen. Der VBS sieht darin einen Hinweis auf bestehende wirtschaftliche und strukturelle Fragen, die im weiteren Entscheidungsprozess berücksichtigt werden sollten.

Rolle kommunaler Unternehmen in der Bioabfallverwertung

Der Verband verweist auf das Prinzip, dass kommunale Wirtschaftstätigkeit vor allem dort erfolgen sollte, wo private Anbieter keine ausreichenden Leistungen bereitstellen können. Für den Bereich der Bioabfallverwertung sieht der VBS diese Voraussetzung derzeit nicht erfüllt.

Nach Angaben des Verbandes gewährleisten private Entsorgungsunternehmen seit Jahren die Verwertung von Bioabfällen und investieren fortlaufend in moderne Technologien. Vor diesem Hintergrund bewertet der VBS den geplanten Zweckverband Bioabfall Schwaben als nicht erforderlich und fordert eine sorgfältige Prüfung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Vorhabens.